Junckers Weißbuch

Junckers Weißbuch

Als Kommissionspräsident Juncker im März 2017 sein Weißbuch zur Zukunft der EU vorstellte, präsentierte er fünf Szenarien für eine zukünftige EU. Eine davon hieß „weniger, aber effizienter“. Zwar hat Juncker direkt im Anschluss an seine Präsentation klargemacht, dass er selber diese Option ablehne, und sie der Vollständigkeit halber aufgenommen habe. Aber immerhin hat Juncker, wie für alle seine Vorschläge, eine Arbeitsgruppe eingesetzt.

Die „Task Force on Subsidiarity, Proportionality and ‚Doing Less More Efficiently‘” ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Idee des “weniger Europa” unmöglich umzusetzen sei. Nach 5 Treffen von Januar bis Juli 2018 hat die Arbeitsgruppe festgestellt, dass man keinen Bereich identifizieren konnte, in dem man Kompetenzen oder Politikbereiche an die Mitgliedsstaaten zurückgeben könne. In seiner Rede zur Lage der Union im September 2018 hat Juncker dann gesagt, dass die Mitgliedsstaaten doch über Sommer- und Winterzeit selbst entscheiden sollten. Ist das alles, was in den Köpfen der Zentralisten vom Konzept der Subsidiarität geblieben ist?


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