3.2 Frankreich – L'état c'est moi

3.2 Frankreich – L'état c'est moi

Der Druide Miraculix kennt sie, die Zutaten für den geheimen Zaubertrank, der Asterix und Obelix unbesiegbar macht. Mistelzweige, mit goldener Sichel zu ernten, sind wohl ebenso unentbehrlich dafür wie Fische und Geheimzutaten. Und beim Teutates! Genau da liegt das Problem. Der Druide gibt es nicht weiter, das Rezept, das aus Frankreich wieder die Grand Nation machen könnte. Das wirtschaftlich und politisch geschrumpfte Land könnte nach einem kräftigen Schluck aus der Flasche, wieder zurück zu alter Größe und Stärke finden. Doch so sehr sich Emmanuel Macron auch darum bemüht, die Zaubertaten (Steuergelder) aus Berlin, sie wollen einfach nicht fließen ...

Seit dem Zusammenschluss der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft EWG 1957 ist Frankreich eine der treibenden Kräfte der europäischen Integration. Unter der Führung des französischen EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors wurde in den 1980er und 90er Jahren der europäische Binnenmarkt vervollständigt und 1992 der Maastrichter EU-Vertrag geschlossen.

Traditionell beherrschten in der Vergangenheit zwei große Parteien Frankreichs politische Landschaft: die Sozialisten und die Gaullisten, die heutigen Republikaner. Die Eliten von Politik und Verwaltung kommen allerdings parteiübergreifend fast ausnahmslos von der berühmten Verwaltungs-Universität ENA (École nationale d'administration), so auch die letzten vier französischen Präsidenten. Und so ähnelt sich auch die inhaltliche Ausrichtung von Politik und Wirtschaft unabhängig von der Parteizugehörigkeit.

Die gesellschaftliche Struktur Frankreichs ist gekennzeichnet durch die jahrzehntelange Einwanderung, vor allem aus den ehemaligen Kolonien in Afrika. Bei den massiven sozialen Unruhen im Herbst 2005 traten die jahrelangen Versäumnisse der französischen Einwanderungs- und Integrationspolitik offen zutage. Der damalige Innenminister Nicolas Sarkozy gewann 2008 die Präsidentschaftswahlen mit seinem Wahlprogramm zur Ordnungspolitik und zur Regulierung der Einwanderung. Allerdings zeigte sich dafür während Sarkozys Amtszeit in der Finanzkrise, wie schwach die französische Wirtschaft aufgestellt war. Die Industrie ist seit Einführung des Euro rückläufig, die Arbeitslosenquote, insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit auch wegen des verkrusteten französischen Arbeitsmarktrechts und den mächtigen Gewerkschaften hoch. Überregulierung behindert Innovationen und Investitionen. Sarkozys Bemühungen um Stabilisierung des Bankensystems und der öffentlichen Finanzen waren zu zögerlich. Deshalb, aber auch wegen der Gerüchte um illegale Wahlkampffinanzierung verlor er die Wahlen 2012. Auch sein Nachfolger Francois Hollande konnte gegen die Gewerkschaften und den öffentlichen Druck keine substanziellen Reformen durchsetzen. Die französische Schuldenquote stieg in seiner Amtszeit auf über 100 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Foto: Der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer Rede im Europäischen Parlament

Die Präsidentschaftswahlen 2017 wurden dann zur Zäsur der politischen Landschaft. Die etablierten Parteien versanken nahezu in der Bedeutungslosigkeit. Der rechte Front National mit Marine Le Pen bekam starken Zulauf, auf der an- deren Seite konnte der bisherige sozialistische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron mit seiner neu gegründeten Bewegung République En Marche und seinen Wahl- versprechen von grundlegenden Wirtschafts- und Sozialreformen massiv Stimmen von den etablierten Parteien gewinnen, und gewann die Stichwahl gegen Le Pen. Jedoch bleibt der junge, ehrgeizige Präsident bisher weit hinter seinen Versprechen zurück. Die französische Wirtschaft stagniert auch unter Macron. Er konnte zwar einige kleinere Reformen des Arbeitsmarktes durchsetzen, verliert aber seit seiner Wahl konstant an Rückhalt in der Bevölkerung, weil auch er wie seine Vorgänger in erster Linie die gesellschaftlichen Eliten bedient. Insbesondere ein Konflikt mit dem mächtigen und privilegierten öffentlichen Dienst wäre wohl für Macron aussichtslos.

Seit Herbst 2018 gibt es wiederum eine neue Bewegung. Die „Gilets jaunes“, zu Deutsch „Gelbwesten“, demonstrierten ursprünglich gegen die geplante Erhöhung der Treibstoff-Steuer. Allerdings hat sich die Gelbwesten-Bewegung in der Zwischenzeit zur grundsätzlichen Gegenbewegung zu Macrons Eliten-Politik entwickelt und fordert dessen Rücktritt. Die Europawahlen werden wohl zur größten Herausforderung für Macron und seiner En Marche-Bewegung. Und von deren politischer Zukunft dürfte auch viel für Deutschland und die gesamte EU abhängen.


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